Resultate scheinen wichtiger als die Ideologie. Im Bundesrat ist eine neue Dynamik zu spüren.(Abo+)
Es war wie jedes Jahr. Guy Parmelin mit Natel am Gürtel. Ueli Maurer im Tenü Sport. Alain Berset in einem Outfit, das stets einen Hauch zu sexy für eine Wanderung ist . DerDie sieben hatten am ersten Tag ihrer Bundesratsreise eben eine Führung durch das Bundesbriefmuseum in Schwyz hinter sich gebracht , als die sieben auf dem Rasen vor dem Museum die gleichen Fragen wie auf jedem Ausflug beantworten mussten.
Noch vor einem Jahr, als die Bundesräte vor anderer Sommerkulisse Wohlfühlstatements abgaben, war die Atmosphäre im Gremium anders. Frostig gar. Die FDPler Johann Schneider-Ammann und Ignazio Cassis bildeten mit den SVP-Vertretern Ueli Maurer und Guy Parmelin einen soliden Rechtsblock. Die vier liessen viele Fragen gar nicht mehr ausdiskutieren, sondern stimmten lieber gleich ab. Die anderen drei waren entsprechend frustriert.
So schwungvoll regiert der Bundesrat in diesen Wochen, dass er es am Mittwoch sogar versäumte, die Bürger darüber aufzuklären, dass künftig mindestens 100 zusätzliche Mitarbeiter des Nachrichtendienstes durchs Land streifen. In einer Zeit von rigorosem Kostencontrolling und vom Parlament verordnetem Stellenstopp wird der NDB handstreichmässig um rund 33 Prozent vergrössert. Das ist die neue Berner Realität. Alles ist möglich.
Auch bei der Linken, die 2010 noch vehement gegen eine Wahl von Keller-Sutter in den Bundesrat gekämpft hatte, ist man überrascht. «Es ist schon auffällig, dass in den grossen Dossiers nun wieder Impulse vom Bundesrat kommen», sagt SP-Nationalrat Cédric Wermuth. «Es läuft überraschend gut.»Unzufrieden mit der neuen Situation ist eigentlich nur eine Partei.
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