Bald drei Jahre sind seit der Flut vom Juli 2021 in NRW und Rheinland-Pfalz vergangenen. Ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf hat sich in einem Aktenstreit verstrickt. Doch das Ende ist absehbar.
Bald drei Jahre sind seit der Flut vom Juli 2021 in NRW und Rheinland-Pfalz vergangenen. Ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf hat sich in einem Akten streit verstrickt. Doch das Ende ist absehbar.Fast drei Jahre nach der verheerenden Flut in Nordrhein-Westfalen arbeitet ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Landtag die Hochwasserkatastrophe von Sommer 2021 immer noch politisch auf.
Wahrscheinlich wird Scharrenbach auch noch einmal aussagen müssen. Das wäre dann ihr vierter Auftritt als Zeugin in dem U-Ausschuss. Dass weitere Minister oder Ministerinnen befragt werden, gilt dagegen als unwahrscheinlich. Ein politisches Opfer hatte der U-Ausschuss schon gefordert: Die damalige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser war wenige Wochen vor der NRW-Wahl 2022 wegen ihres Mallorca-Aufenthalts während der Flutkatastrophe zurückgetreten.
Schnelle hofft, dass die jetzt noch eintreffenden Akten rasch abgearbeitet werden. „Wir werden das nicht verzögern“, sagt er. „Wir haben bald den dritten Jahrestag der Flut. Die Leute wollen Ergebnisse sehen.“ Eigentlich befindet sich der U-Ausschuss in Düsseldorf bereits auf der Zielgeraden. Es werde bereits sehr kollegial und intensiv am Abschlussbericht gearbeitet, sagt der Ausschussvorsitzende Wolf.
Hinzu kommt: Untersuchungsausschüsse sind auch kostspielig, weil für den Kampf mit den Akten zusätzliches Personal benötigt wird. So kostete der Hochwasser-Ausschuss in der laufenden Wahlperiode bisher nach Angaben des Landtags rund 1,9 Millionen Euro.
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